Verfassungsreferendum in Island 2012

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2012 wurde ein unverbindliches Verfassungsreferendum in Island abgehalten. Die Wähler wurden gefragt, ob sie sechs Vorschlägen, die in einer neuen Verfassung beinhaltet wären, zustimmen. Diese wurden von der Isländischen Verfassungsversammlung erstellt.[1] Alle Vorschläge wurden von den Wählern akzeptiert.[2] Die Verfassungsreform wurde trotzdem nicht umgesetzt.[3]

Die zur Wahl stehenden Fragen waren:[4]

  1. Sollen die Vorschläge des Verfassungsrates als Entwurf einer neuen Verfassung dienen?
  2. Sollen in der neuen Verfassung natürliche Ressourcen, die nicht in Privatbesitz sind, als nationales Eigentum erklärt werden?
  3. Sollen in der neuen Verfassung Bestimmungen über eine etablierte (nationale) Isländische Kirche zu finden sein?
  4. Sollen in der neuen Verfassung in größerem Umfang als es momentan der Fall ist, Bestimmungen zu finden sein, welche die Wahl von bestimmten Einzelpersonen zur Althing zulassen?
  5. Soll in der neuen Verfassung eine Bestimmung zu finden sein, die das gleiche Recht für Stimmen in allen Teilen des Landes festlegt?
  6. Soll in der neuen Verfassung eine Bestimmung zu finden sein, die besagt, dass ein bestimmter Anteil der Wählerschaft in der Lage ist zu fordern, dass Probleme einem Referendum unterzogen werden?
Frage Dafür Dagegen Neutral Invalide Gesamt Registrierte
Wähler
Ergebnis
Stimmen % Stimmen %
1 73,408 66.9 36,252 33.1 4,991 741 115,392 236,911 48.7
2 84,633 82.9 17,441 17.1 12,582 736 115,392 48.7
3 58,354 57.1 43,861 42.9 11,792 740 114,747 48.4
4 78,356 78.4 21,623 21.6 14,673 741 115,393 48.7
5 66,554 66.5 33,536 33.5 14,664 747 115,501 48.7
6 72,523 73.3 26,402 26.7 15,729 739 115,393 48.7
Quelle: RÚV

Einzelnachweise

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  1. Referendum to Be Held on Icelandic Constitution. 25. Mai 2012, abgerufen am 12. August 2014 (englisch).
  2. Meirihluti sagði já við öllum spurningum. 21. Oktober 2012, abgerufen am 12. August 2014 (isländisch).
  3. Björg Thorarensen: Why the making of a crowd-sourced Constitution in Iceland failed. In: Constitution Making & Constitutional Change. 26. Februar 2014, abgerufen am 10. Dezember 2022 (englisch).
  4. Advertisement of theresults of the referendum on 20 October 2012. Abgerufen am 12. August 2014.